Eine Verbandsversammlung mit den üblichen 500 Gästen war in diesem Jahr leider nicht möglich. Darum wurden die Punkte
• Entlastung des Vorstands, des Landesverbandsschatzmeisters und der Geschäftsführung,
• Haushaltsplan 2021 und
• Festlegung der Orte der Verbandsversammlungen 2021, 2022 und 2023
schriftlich zur Abstimmung gegeben.
Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass der Vorstand, der Schatzmeister und die Geschäftsführung entlastet wurden und der Haushalt verabschiedet wurde.
Die nächste Verbandsversammlung findet am 10./11.09.2021 im KFV Regensburg statt. Es wurde sich mit einer großen Mehrheit dafür ausgesprochen.
Es wurden 252 der möglichen 329 Stimmen abgegeben. Das sind 77 % der Delegierten und somit ist die Abstimmung laut Satzung gültig.
Für die Entlastung des Vorstands, des Schatzmeisters und der Geschäftsführung stimmten 248 Delegierte mit ja, 4 Stimmen waren ungültig.
248 ja-Stimmen erhielt der Haushaltsplan sowie 1 nein-Stimme und 3 Ungültige.
250 Delegierte stimmen mit ja für eine Verbandsversammlung 2021 in Regensburg und 2022 in Memmingen. Die Orte erhielten je 1 nein und 1 ungültige Stimme. 2023 findet die Verbandsversammlung dann in München statt. Dafür sprachen sich 251 der Delegierten aus. 1 Stimme war auch hier ungültig.
Per Livestream wurde die Kampagne "Helfen ist Trumpf" eröffnet.
Weitere Infos dazu finden Sie hier:
Auf der 26. Landesverbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes Bayern wurden die rund 500 Delegierten und Gäste durch den Vorsitzenden Alfons Weinzierl über die Arbeit des Verbands im vergangenen Jahres informiert. Der Kassenbericht und Kassenprüfbericht wurden vorgetragen und der Vorstand entlastet, der Haushalt für 2020 genehmigt. Als Ort für die nächste Verbandsversammlung wurde Regensburg festgelegt. Großer Tagesordnungspunkt waren die Neuwahlen des 1. Vorsitzenden, da Alfons Weinzierl nach 16 Jahren an der Spitze des Verbandes sein Amt niederlegt.
Im Anschluss an Informationen aus dem Verbandswesen standen die Wahlen zum 1. Vorsitzenden an, außerdem dessen Vertreter und der Schriftführer.
Johann Eitzenberger wurde mit 205 Stimmen zum neuen 1. Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbandes Bayern gewählt.
Als gleichberechtigte Stellvertreter wurden Norbert Thiel und Herrmann Schreck gewählt.
Schriftführer Matthias Moyano wurde nach 10 Jahren Tätigkeit aus dem Amt verabschiedet. Zum neuen Schriftführer wurde Alfred Zinsmeister gewählt.
Alfons Weinzierl berichtete auf der Verbandsversammlung über die wichtigsten Errungenschaften des Jahres 2019:
Neuausrichtung Sonderinvestitionsprogramm Katastrophenschutz 2030 – vorgeschlagen und eingebracht durch den LFV Bayern. Hier werden zukünftig jährlich rund 14 Mill. Euro aus dem allgemeinen Staatshaushalt zur Verfügung gestellt.
Hier laufen die Planungen für ein Beschaffungsprogramm des Freistaats Bayern „LKW mit verschiedenen großen mobilen Notstromaggregaten.
Zu dem Modul „Hochwasserausstattung“ aus der Forderung 2013 nach dem Hochwasser in Deggendorf:
Zweckbindung der Feuerschutzsteuer für das Feuerwehrwesen wurde festgeschrieben. Derzeit jährlich rund 80 Mill. Euro. Dies war wichtig für die Zukunft um eine finanzielle Planungssicherheit für die staatliche Förderung von Feuerwehrfahrzeugen, Feuerwehrgerätehäusern und der staatl. Feuer-wehrschulen zu gewährleisten.
Neue – insgesamt 65 zusätzliche Stellen an den Feuerwehrschulen.
Davon in 2019/20 insgesamt 33 Lehrkräfte und 17 Servicekräfte und im nächsten Doppelhaushalt weitere 15 Stellen.
Die Tests sind nahezu alle erfolgreich abgeschlossen. Ab Oktober 2019 wird der bayernweite Rollout beginnen. Damit wäre ein weiteres großes Anliegen - die sog. Landkreisübergreifende- und ILS-übergreifende Alarmierung - der Feuerwehren und Führungskräfte in Bayern umgesetzt und die bisherigen teilweise großen Zeitverzögerungen bei der Alarmierung behoben. Mit der Umsetzung kann wieder ein wichtiger Meilenstein zum Abschluss kommen.
Wenn die staatl. Förderung der Feuerwehrgerätehäuser wenigstens wieder auf 30 % angehoben werden soll, müsste der Staat hier zusätzlich im Jahr rund 10 Mill. Euro zur Verfügung stellen. Für die derzeit geplanten und noch anstehenden Baumaßnahmen an den staatl. Feuerwehrschulen wird noch ein Finanzbedarf von 100 Mill. Euro in den nächsten 5 – 6 Jahren benötigt. Staatsminister Herrmann, unterstützt das Anliegen. Ebenso der Haushaltsauschussvorsitzende MdL Josef Zellmeier und der Sprecher der Feuerwehren im AK Innen Herr MdL Norbert Dünkel. Hier ist die Staatsregierung gefordert, zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von rund 8 - 12 Mill. Euro ab dem Doppelhaushalt 2021 jährlich zur Aufstockung für die Förderung für Feuerwehrgerätehäuser bereit zu stellen.
Für die Kameraden die 40 Jahre aktiven Feuerwehrdienst geleistet haben, gewährt der Staat einen 1-wöchigen kostenlosen Aufenthalt im Feuerwehrheim in Bayerisch Gmain. Um dies auch den Kameraden für 50 Jahre FW-Dienst anbieten zu können, sollte man Visionen gegenüber der Politik einbringen.
Vielleicht würde der Staat ein zusätzliches Bettenhaus – auf seinen eigenen Liegenschaften - in Bay. Gmain im Feuerwehrheim bauen.
Damit wären die notwendigen Kapazitäten an Zimmern vorhanden, um für die Kameraden die 50 Jahre ehrenamtlich eine Pflichtaufgabe der Kommunen und des Staats übernommen haben einen einwöchigen Urlaub zu gewähren.
Dies wäre eine echte Ehrenamtsförderung und Wertschätzung für die Feuerwehren!
Die Forderung nach Ausweitung der Hinterbliebenenversorgung auf nichteheliche Lebenspartner wurde Innenminister Joachim Herrmann angetragen. Grund ist, dass somit auch nicht verheiratete Angehörige als Lebenspartner von Feuerwehrdienstleistenden – welche bei der Ausübung ihres Feuerwehrdienstes zu Tode gekommenen sind - eine angemessene Entschädigung bekommen.
Hier fordert der Landesfeuerwehrverband die Ausweitung der Blaulichtberechtigung für alle Kreisbrandmeister die in die Alarmierungsplanung eingebunden sind. Ohne Blaulichtberechtigung kann kein KBM als Vertreter seine Aufgaben wahrnehmen, schon gar nicht bei Einsätzen auf der Autobahn. Es geht uns nicht um etwaige Einsatzabschnittführer, Zugführer, Verbandsführer, sondern um die Kreisbrandmeister, die nach der ABeK auch in der Alarmierungsplanung hinterlegt sind.
Für Innenminister Herrmann war es eine Ehrensache – selbst an seinem Geburtstag – bei seiner Feuerwehr vorbei zu schauen. Er betonte in seiner Ansprache, welch enorme Leistung die bayerischen Feuerwehren erbringen:
„Wir müssen darüber reden, wenn etwas gut läuft. Es ist großartig was wir an Feuerwehren in unserem Land haben - vielen herzlichen Dank für dieses Engagement.“
Außerdem setzt er sich weiterhin dafür ein, dass die Feuerwehr - siehe Digitalpaket – mit neuester Technik ausgerüstet wird.
Weiterhin wünschte er sich auch mehr Verständnis und Entgegenkommen von Seiten der Arbeitgeber für Mitarbeiter, die bei der Freiwilligen Feuerwehr sind.
„Wir müssen mit den Arbeitgebern reden“ meinte er, „die müssen Verständnis für das Ehrenamt haben und wir müssen positiv diese Betriebe rausstellen, die das Ehrenamt unterstützen.“
Vehement sprach sich Innenminister Herrmann auch gegen Gaffer aus: „Wir brauchen auch mehr Respekt vor unseren Einsatzkräften, wir brauchen Leute die den Einsatzkräften helfen, statt gaffen! Gaffer müssten bestraft werde, so der Innenminister: „Respekt vor unseren Einsatzkräften, den können wir zu Recht einfordern.“
Weiter forderte er, die Jugendfeuerwehr zu stärken, mehr Frauen für die Feuerwehr zu gewinnen und auch Menschen mit ausländischer Herkunft für das Ehrenamt zu gewinne und zu integrieren.
An den beiden Verbandstagen wurden auch zahlreiche Ehrungen durchgeführt:
Die Auszeichnung mit dem Feuerwehr Ehrenzeichen in Gold erhielten:
Das Steckkreuz des Feuerwehrehrenzeichens erhielten
Die Bayerische Feuerwehr-Ehrenmedaille erhielt
Gemeinsam mit Innenminister Herrmann und Alfons Weinzierl eröffnete Johann Eitzenberger auf dem Stadtplatz in Dingolfing um 12:30 Uhr offiziell die Feuerwehraktionswoche, die allen Freiwilligen Feuerwehren gewidmet ist, die ehrenamtlich und damit unentgeltlich Uhren Dienst tun.
„Wir sind Ehrenamt – Wir sind freiwillige Feuerwehr“ - mit dieser Kampagne 2019/20 würdigt der Landesfeuerwehrverband (LFV) ganz besonders das Ehrenamt der Freiwilligen Feuerwehr.
Bayern ist auf seine Freiwilligen Feuerwehren angewiesen, die 315.000 Ehrenamtlichen erbringen eine Wertschöpfung von 4-5 Mrd. Euro im Jahr. Dieser Berechnung ergibt sich daraus, was es kosten würde, die Landkreise bayernweit mit Berufsfeuerwehren auszustatten
Die Kampagne „Wir sind Ehrenamt – wir sind Freiwillige Feuerwehr“ wird auch mit kleinen Filmen aus dem Feuerwehralltag unterstützt. Weiterführende Informationen Anzuschauen auf der Website
www.ich-bin-freiwillige-feuerwehr.de
Innenminister Herrmann eröffnete bei strahlendem Sonnenschein die Feuerwehr Aktionswoche 2019/20 und betonte in seiner Ansprache, welch enorme Leistung die bayerischen Feuerwehren erbringen:
„Wir müssen darüber reden, wenn etwas gut läuft. Es ist großartig was wir an Feuerwehren in unserem Land haben - vielen herzlichen Dank für dieses Engagement.“
Was für die 320.000 ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden in Bayern gilt, gilt auch für den neu gewählten Vorsitzenden Johann Eitzenberger: Hoch motiviert und mit Freude geht er seine neue Aufgabe an und kann dabei auf seine bisherigen Erfahrungen als Bezirksvorsitzender in Oberbayern sowie als Stellvertreter von Alfons Weinzierl aufbauen.
Von den vielen Schwerpunkten seien mit dem Ausbau der inneren Verbandsstrukturen, der noch stärkeren Förderung der gesellschaftlichen Anerkennung des besonderen, sicherheitsrelevanten Ehrenamtes, z.B. durch die Gründung des landesweiten Beirates, besonders auch notwendige gesetzliche Reformen genannt. Eitzenberger fordert deutlich: "Unsere verbandliche Tätigkeit muss mindestens in den Bereichen Facharbeit, Gremienarbeit und Aus- und Fortbildung als Feuerwehrdienst anerkannt werden. Hier geht es ausschließlich um den Erhalt und die Verbesserung der Qualität des Feuerwehrwesens in Bayern !"
"Unser Ehrenamt muss insgesamt auch langfristig leistbar bleiben ! Vor dem Hintergrund des allgemeinen Wandels unserer Lebensumstände (Digitalisierung, Technologisierung, immer weiter steigende Mobilität) nehmen auch die Einsätze immer mehr zu. Auch darauf gilt es sowohl bei der Sicherung insbesondere der Tagesalarmsicherheit, bei der Gewinnung neuer Mitglieder, aber auch beim Halten derer, die schon Teil unserer starken Gemeinschaft sind, immer zu achten.
Auch wenn es zu unvermeidbaren Belastungen im Feuerwehrdienst kommt: "Es ist eine besonders erfüllende Aufgabe im Dienst unserer Gesellschaft, von der ich zu 100 Prozent überzeugt bin, und für die es sich lohnt täglich mit Herz, Freude und Tatkraft, zu arbeiten", so der neue Vorsitzende abschließend.
Präsentation - verbandlicher Teil PDF 4,0 MB Präsentation - repräsentativer Teil PDF 3,3 MB
Verbandliche Angelegenheiten PDF 224,2 KB
Forderungen für die Zukunft PDF 146,2 KB
Zusagen der Politik / Erreichtes 2019 PDF 209,3 KB Erreichtes der letzten 16 Jahre PDF 169,6 KB Eröffnung der Feuerwehraktionswoche 2019 PDF 139,8 KB
Rede von Innenminister Joachim Herrmann im repräsentativen Teil der Verbandsversammlung PDF 246,7 KB Rede von Innenminister Joachim Herrmann zur Eröffnung der Feuerwehraktionswoche PDF 80,8 KB
Vielen Dank für die Fotos an Jochen Kümmel
Am 14./15. September 2018 fand in Bindlach die Jubiläums-Landesverbandsversammlung des LFV Bayern statt. An der Veranstaltung nahmen neben den 324 Delegierten der Kreis-, Stadt- und Bezirksfeuerwehrverbände sowie der Jugendfeuerwehr auch zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Hilfsorganisationen teil.
Am Freitag fand der verbandliche Teil der Landesverbandsversammlung sowie die Eröffnung der Feuerwehr-Aktionswoche und am Samstag der verbandliche Teil in der Bärenhalle von Bindlach statt.
Ehrengast der Veranstaltung war auch in diesem Jahr wieder Innenminister Joachim Herrmann. Nach seiner Ansprache an die fast 500 Tagungsteilnehmer gab er den offiziellen Startschuss für die neue Kampagne 2017-2019 zur Nachwuchs- und Mitgliedergewinnung für die Jugendgruppen der Freiwilligen Feuerwehren Bayerns.
Als weiteres Highlight wurde am Freitagabend von Joachim Herrmann der Startschuss für die Feuerwehr-Lernbar gegeben. Unter https://feuerwehr-lernbar.bayern sind alle Merkblätter, Informationen etc. der bayerischen Feuerwehrschulen hinterlegt.
Ein besonderer Moment war auch die Premiere des Chronik-Films des LFV Bayern über 150 Jahre bayerisches Feuerwehrwesen und 25 Jahre LFV Bayern. Wir wünschen viel Vergnügen:
Bärenhalle Bindlach
Chronik-Film
Grisu mit der Ehrenfahne des Ministerpräsidenten
Eintragung bei der Anmeldung
Eröffnung der 25. Landesverbandsversammlung durch KBR Hermann Schreck
Ansprache von Alfons Weinzierl
Verleihung des Ehrenkreuzes in silber an Rudolf Römer
Grußwort von Thomas Engel
Grußwort von Bindlachs Bürgermeister Gerald Kolb
Startschuss für die Feuerwehr-Lernbar
Gerhard Bullinger - Ehrenmitglied und Hauptperson unseres Chronik-Films
Scheckübergabe an das Sonderkonto "Hilfe für Helfer"
Forderungen an die Politik
Rede des Ministers
BMW war wie immer als Aussteller vertreten
An diesem Wochenende gab es auch den Startschuss für die Feuerwehr-Lernbar.
Die Aussteller im Gespräch.
Grisu hilft!
Grußwort von Hartmut Ziebs
Vorstellung des neuen Förderprojekts der Versicherungskammer - Der Schwimmsauger
Ehrungen 2018
Abstimmung für die Satzungsänderungen
Der neue Vorstand des LFV Bayern
des öffentlichen Teils vom 14.09.2018 PDF 3,2 MB
des verbandlichenteils vom 15.09.2018 PDF 2,0 MB
Feuerwehr-Ehrenmedaille
des Landesfeuerwehrverbands Bayern
30.08.2018: Vorankündigung der Verbandsversammlung Word 321,8 KB 06.09.2018: Eröffnung der Feuerwehraktionswoche Word 321,1 KB 14.09.2018: Rückblick zur Verbandsversammlung Word 328,2 KB
Die 24. Landesverbandsversammlung des LFV Bayern fand am 15./16. September 2017 in Altötting statt. An der Veranstaltung nehmen neben den Delegierten der Kreis-, Stadt- und Bezirksfeuerwehrverbände sowie der Jugendfeuerwehr auch zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Hilfsorganisationen teil.
Am Freitag fand der nicht-öffentliche, verbandliche Teil der Landesverbandsversammlung und der Kameradschaftsabend für die Gäste im Kultur+Kongress Forum Altötting statt.
Ehrengast der Veranstaltung war am Samstag Innenminister Joachim Herrmann. Nach seiner Ansprache an die ca. 400 Tagungsteilnehmer gab er, im Anschluss an den öffentlichen Teil der Veranstaltung, vor der Gnadenkapelle den offiziellen Startschuss für die neue Kampagne 2017-2019 zur Nachwuchs- und Mitgliedergewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren Bayerns.
Kultur+Kongressforum Altötting
Rundgang durch die Ausstellung
Die Anmeldung
Rede von Alfons Weinzierl
Dr. Olaf Grebner
Ehrung von Johanna Eitzenberger
Übergabe Brandschutzerziehungkoffer
Rede von Dr. Marcel Huber
Scheckübergabe von Grisu hilft
Rundgang des Ministers
Rede des Bürgermeisters
Steckkreuzverleihung
Aktionswocheneröffnung
Übergabe neues Infomobil Handfeuerlöscher
Digitaler Wandel in der Feuerwehr – Trends & Handlungsempfehlungen
Präsentation PDF 77,9 KB
Rede des Vorsitzenden PDF 91,4 KB Präsentation zur Rede des Vorsitzenden PDF 918,6 KB
Ehrenmitgliedschaft des LFV Bayern
Bayerisches Feuerwehr-Ehrenkreuz in Gold
Bayerisches Feuerwehr-Ehrenkreuz in Silber
Feuerwehr-Ehrenmedaille
Firmenehrung
Folgende verdiente Personen wurden von Innenminister Joachim Herrmann mit dem Steckkreuz ausgezeichnet:
des Landesfeuerwehrverbands Bayern
Feuerwehraktionswoche offiziell eröffnet (Pressemitteilung vom 16.09.2017) PDF 233,1 KB
Rückblick zur 24. Landesverbandsversammlung (Pressemitteilung vom 16.09.2017) PDF 236,5 KB Ankündigung: Bayernweite Feuerwehraktionswoche (Pressemitteilung vom 6. Sepember 2017) PDF 58,4 KB 24. Landesverbandsversammlung am 15./16.09.2017 (Pressemitteilung vom 30. August 2017) PDF 57,8 KB
Die 23. Landesverbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes Bayern (LFV Bayern) findet am 16./17. September 2016 in Hersbruck statt. An der Veranstaltung nehmen neben den Delegierten der Kreis-, Stadt- und Bezirksfeuerwehrverbände sowie der Jugendfeuerwehr auch zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Hilfsorganisationen teil.
Am Freitag findet ein Begrüßungsabend für die Gäste im Feuerwehrgerätehaus Hersbruck statt.
Ehrengast der Veranstaltung ist am Samstag Innenminister Joachim Herrmann. Nach seiner Ansprache an die ca. 400 Tagungsteilnehmer gibt er im Anschluss an den öffentlichen Teil der Veranstaltung den offiziellen Startschuss für die neue Kampagne 2016/17 zur Nachwuchs- und Mitgliedergewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren Bayerns.
Bayerisches Feuerwehr-Ehrenkreuz in Silber
Feuerwehrehrenzeichen in Zivil
vom Landesfeuerwehrverband Bayern
Rückblick 23. Landesverbandsversammlung des LFV Bayern e.V. am 17. September 2016(Pressemitteilung, 17. September 2016)
Eröffnung der Feuerwehraktionswoche(Pressemitteilung, 5. September 2016)
23. Landesverbandsversammlung des LFV Bayern e.V. am 7. September 2016(Pressemitteilung, 29. August 2016)
Die 22. Landesverbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes Bayern (LFV Bayern) findet am 18./19. September 2015 in Amberg statt. An der Veranstaltung nehmen neben den Delegierten der Kreis-, Stadt- und Bezirksfeuerwehrverbände sowie der Jugendfeuerwehr auch zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Hilfsorganisationen teil.
Am Freitag steht im verbandlichen Teil vor allem die Neuwahl des Landesverbandsvorsitzenden im Mittelpunkt.
Ehrengast der Veranstaltung ist am Samstag Innenminister Joachim Herrmann. Nach seiner Ansprache an die ca. 400 Tagungsteilnehmer, verleiht Innenminister Herrmann das Steckkreuz - die höchste bayerische Feuerwehrauszeichnung - an verdiente Feuerwehrkameraden. Zudem gibt er im Anschluss an den öffentlichen Teil der Veranstaltung den offiziellen Startschuss für die neue Kampagne 2015/16 zur Nachwuchs- und Mitgliedergewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren Bayerns.
Bayerisches Feuerwehr-Ehrenkreuz in Silber
Bayerisches Feuerwehr-Ehrenkreuz in Gold
Bayerische Feuerwehr-Ehrenmedaille
Goldene Ehrennadel des Deutschen Feuerwehrverbandes
Folgende verdiente Personen wurden von Innenminister Joachim Herrmann mit dem Steckkreuz ausgezeichnet:
vom Landesfeuerwehrverband Bayern
(Pressemitteilung, 22. September 2015)
Neuwahl des Vorsitzenden bei der 22. Landesverbandsversammmlung(Pressemitteilung, 14. September 2015)
22. Landesverbandsversammlung des LFV Bayern e.V. am 18./19. September 2015. Großaufgebot der bayerischen Feuerwehren in Amberg(Pressemitteilung, 7. September 2015)
Die 21. Landesverbandsversammlung des LFV Bayern fand am 20. September 2014 in Bad Kissingen statt. An der Veranstaltung nehmen neben den Delegierten der Kreis-, Stadt- und Bezirksfeuerwehrverbände sowie der Jugendfeuerwehr auch zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Hilfsorganisationen teil.
Ehrengast der Veranstaltung ist Innenminister Joachim Herrmann. Er gibt während des öffentlichen Teils der Veranstaltung den offiziellen Startschuss für die neue Kampagne 2014/15 zur Nachwuchs- und Mitgliedergewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren Bayerns.
vom Landesfeuerwehrverband Bayern
(Pressemitteilung, 20. September 2014) PDF 97,3 KB (Pressemitteilung, 16. September 2014) PDF 120,2 KB (Pressemitteilung, 11. September 2014) PDF 658,0 KB
vom Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Hermann eröffnet Feuerwehraktionswoche in Bad Kissingen
(Pressemitteilung vom 20. September 2014)
Die 20. Landesverbandsversammlung des LFV Bayern fand am 20. und 21. September 2013 in Unterschleißheim statt. An der Veranstaltung nehmen neben den Delegierten der Kreis-, Stadt- und Bezirksfeuerwehrverbände sowie der Jugendfeuerwehr auch zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Hilfsorganisationen teil.
Ehrengast der Veranstaltung ist Innenminister Joachim Herrmann. Er gibt während des öffentlichen Teils der Veranstaltung am Freitagnachmittag den offiziellen Startschuss für den dritten Teil der LFV Bayern-Kampagne zur Nachwuchs- und Mitgliedergewinnung für die bayerischen Feuerwehren und Eröffnung der Feuerwehr-Aktionswoche unter dem Motto: "EHRENSACHE! Mach mit!".
Die Landesverbandsversammlung des LFV Bayern hat am 21. September 2013 zwei neue stellvertretende Vorsitzende gewählt. Zur Wahl standen der Leiter der Berufsfeuerwehr Regensburg Branddirektor Johannes Buchhauser und der Kreisbrandrat Nürnberger Land Norbert Thiel.
Die Landesverbandsversammlung, eines der wichtigsten Organe des LFV Bayern, hat mit eindeutiger Mehrheit für die beiden Kandidaten aus der Oberpfalz und Mittelfranken gestimmt. Die Wahl mit der überragenden Zustimmung von 98 Prozent nahmen beide Kandidaten an und bedankten sich bei den Delegierten der bayerischen Feuerwehren für das in sie gesetzte Vertrauen.
Der Vorsitzende Alfons Weinzierl und die beiden scheidenden stellvertretenden Vorsitzenden Gerhard Bullinger und Franz-Josef Hench, die aus Altersgründen nicht erneut kandidieren, beglückwünschten die neuen Vorstandsmitglieder und wünschten Ihnen für die Zukunft alles Gute.
Die beiden Stellvertreter sind für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt. Zu den Aufgaben zählen zum einen die Vertretung des Vorsitzenden und des LFV Bayern nach außen, aber auch die Behandlung von spezifischen Themen in der Facharbeit.
Aktuelle Themen zur Verbandsversammlung 2013Auzug zum Thema "Demographie"Auszug zum Thema "Starker Vergleich"Eröffnung Feuerwehraktionswoche
Ansprache des Innenministers Joachim Herrmann im öffentlichen Teil Ansprache des Innenministers Joachim Herrmann am FestabendAnsprache des Innenministers Joachim Herrmann zur Eröffnung der FeuerwehraktionswocheLaudationen Steckkreuz-Verleihung
15.09.2012 - Pressemitteilung des LFV Bayern - zur 19. Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes Bayern PDF 178,6 KB 12.09.2012 - Pressemitteilung des LFV Bayern - zur Bilanz des 1. Kampagnen-Teils PDF 107,9 KB 07.09.2012 - Vorankündigung und Presseinladung des LFV Bayern PDF 106,3 KB
anlässlich der 18. Landesverbandsversammlung mit Steckkreuzverleihung
Verabschiedung Siegbert Sendner und Ehrung Erika Riedl
Ansprache des Bayerischen Innenministers MdL Joachim Herrmann PDF 87,9 KB (es gilt das gesprochene Wort!)
Grußwort von Frau Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer, in Stichpunkten PDF 15,1 KB (es gilt das gesprochene Wort!)
Feuerwehr-Aktionswoche 2008 ist eröffnet
Joachim Herrmann: "Feuerwehr-Aktionswoche zum Brandschutz im Haushalt kann Menschenleben retten"
Vor der großen Kulisse des Lindauer Hafens wurde am 20. September 2008 die diesjährige Feuerwehr-Aktionswoche eröffnet. "Die diesjährige Feuerwehr-Aktionswoche `Brandschutz im Haushalt` ist ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Sie wird helfen, die Bevölkerung für den Brandschutz zu Hause zu sensibilisieren und aufzuklären. Damit kann die Aktionswoche Menschenleben retten", sagte Innenminister Joachim Herrmann anlässlich der Eröffnung der Feuerwehr-Aktionswoche 2008 in Lindau.
Jeder vierte Brandeinsatz der Feuerwehren findet in einem Privathaushalt statt. Allein in Bayern rücken die Feuerwehren pro Jahr in 3.800 Fällen aus, um Brände in Wohnungen oder Garagen zu löschen. Herrmann: "Dank des Eingreifens unserer Feuerwehren konnten bei Wohnungsbränden letztes Jahr über 1.400 Menschen gerettet werden. Das zeigt, dass wir uns flächendeckend auf unsere engagierten und leistungsstarken Feuerwehren verlassen können."
Bevor bei strahlendem Sonnenschein der Startschuss zur Aktionswoche fiel, stand eine große Tagesordnung der 15. Delegiertentagung des Landesfeuerwehrverbandes Bayern in der Inselhalle in Lindau auf dem Programm. Neben den üblichen Regularien sprach Landesverbandsvorsitzender Alfons Weinziel (Dingolfing) auch die Probleme an, die die verschiedenen Führungsebenen, aber auch der 322.000 aktiven Feuerwehrfrauen und –männer in Bayern beschäftigt an. Die Führerscheinproblematik, der Katastrophenschutz in Bund und Länder, die geänderte Feuerföderung, der Digitalfunk, die Zukunft der bayerischen Feuerwehrschulen, die Bauverzögerung beim Umbau des Feuerwehrerholungsheimes, die integrierten Leitstellen und Kreiseinsatzzentralen waren die Schwerpunkte im Bericht des Verbandsvorsitzenden. Neben den großartigen Leistungen der einzelnen Fachbereiche hob KBR Alfons Weinzierl den Stellenwert der Jugendarbeit heraus: „Wir brauchen sie, diese Mädel´s und Jung´s in den Jugendgruppen, die so wie unsere Freiw. Feuerwehren, ihre Freizeit für das Ehrenamt zur Verfügung stellen, die ihr eigenes „Ich“ hinten anstellen, die bereit sind Hand anzulegen und zu helfen und eben auch Verantwortung in der Zukunft für die Gesellschaft übernehmen und zwar ehrenamtlich und freiwillig“. Weinzier weiter: „„Denn für den Staat wird es in Zukunft noch wichtiger sein, dass er junge Burschen und Mädl´s hat, die für ihn in Zukunft freiwillig und ehrenamtlich sozusagen durchs Feuer gehen!“.
Für ihren Einsatz gegenüber Feuerwehrdienstleistenden zeichnete Weinzierl die Firmen Lindauer Dornier GmbH und Liebherr – Aerospace Lindenberg GmbH aus.
Nach 14 Jahren engster Zusammenarbeit verabschiedete sich Walter Lechner, ehemaliges Vorstandsmitglied der Versicherungskammer Bayern. Unter Lechners konnten zahlreiche Projekte zusammen mit dem Landesfeuerverband zugunsten der bayerischen Feuerwehren auf den Weg gebracht werden. Der Brandübungscontainer, das Feuerlöscher-Infomobil, die Beschaffungsaktion von Wärmebildkameras und der Brandschutzerziehungskoffer sind nur einige Projekte aus Lechners wirken. Bei seiner Abschiedsrede forderte er, zum Motto der Aktionswoche passend, die Politik auf auch in Bayern eine Rauchmelderpflicht einzuführen.
Lechners Nachfolger Dr. Heene demonstrierte einen nahtlosen Übergang und stellte ein neues Projekt der Versammlung vor. Alle Feuerwehrdienstleistende deren Feuerwehr Mitglied im Verband sind bekommen künftig Sonderkondition für eine Rundum-Versicherung einschließlich Elementar.
Mit Spannung wurde auch die Ansprache vom Staatsminister des Innern Joachim Herrmann erwartet. Hierbei betonte der Innenminister, dass der Freistaat auch künftig für optimale Rahmenbedingungen für die Feuerwehren sorgen werde. "Der Freistaat unternimmt große finanzielle Anstrengungen, um den erreichten hohen Ausrüstungsstand unserer Feuerwehren stetig zu verbessern. In den letzten zehn Jahren wurden allein über 346 Millionen Euro an Fördermitteln für den Feuerwehrgerätehausbau und die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und –geräten an die Kommunen ausgezahlt. Die unlängst geänderten Feuerwehrzuwendungsrichtlinien sehen künftig weitreichende Erhöhungen für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und –geräten vor. Daneben haben wir ein Sonderförderprogramm für die Ersatzbeschaffung von veralteten Rettungsgeräten mit einem Gesamtvolumen von über vier Millionen Euro aufgelegt. Das zeigt klar: Der Freistaat ist und bleibt verlässlicher Partner unserer Feuerwehren."
Herrmann unterstrich auch die Bedeutung der Jugendarbeit der Feuerwehren. "Mit ihrer engagierten Jugendarbeit leisten die Ortsfeuerwehren einen wertvollen Beitrag für die Zukunft unserer Gesellschaft. Das ehrenamtliche Engagement hilft jungen Menschen, Schlüsselqualifikationen und soziale Kompetenz zu erwerben. Die Jugendarbeit der Feuerwehren muss daher weiter unterstützt und gestärkt werden. Ich habe daher dafür gesorgt, dass der staatliche Zuschuss für den Landesfeuerwehrverband zu diesem Zweck noch einmal um 10.000 Euro erhöht wird." jk /stmi
Eindeutiges Votum für Franz-Josef Hench und Gerhard Bullinger
Die beiden bisherigen Amtsinhaber KBR Bernd Pawelke und KBR a.D. Werner Baier kandidierten aus Altersgründen nicht mehr.
Im Vorfeld der Verbandsversammlung gingen für die beiden Positionen zwei Wahlvorschläge ein, und zwar vom Bezirksfeuerwehrverband Oberbayern KBR Gerhard Bullinger und vom Bezirksfeuerwehrverband Unterfranken BD Dipl. Ing. Franz-Josef Hench. Beide Kameraden, seit vielen Jahren bereits im Verbandsausschuss als Bezirksverbandsvorsitzende tätig, stellten sich der Delegiertenversammlung vor.
Justiziar Uwe Peetz, von der Versammlung als Wahlausschussvorsitzender gewählt, führte unterstützt von seinen beiden Beisitzern KBR Siegfried Kerner und KBI Anton Ruhland die Wahlhandlung durch.
In zwei aufeinander folgenden Wahlgängen wurden beide Kandidaten mit überzeugender Mehrheit zu Stellvertretenden Landesverbandsvorsitzenden gewählt. Beide Kameraden nahmen die Wahl an.
Ernennung zum Ehrenmitglied des LFV Bayern
Es ist ein guter Brauch, bei öffentlichen Veranstaltungen nicht nur Dank auszusprechen, sondern auch sichtbar zu vermitteln so Vorsitzender Alfons Weinzierl.
Dank und Anerkennung an Persönlichkeiten, die sich um das Feuerwehrwesen verdient gemacht haben.
Der Vorsitzende Alfons Weinzierl konnte anlässlich der Verbandsversammlung in Bad Gögging die beiden bisherigen stellv. Landesverbandsvorsitzenden
Herrn KBR Bernd Pawelke und Herrn KBR a.d. Werner Baier, sowie dem bisherigen stellv. Bezirksvorsitzenden des BFV Oberfranken Herrn SBR Franz Redler zu Ehrenmitgliedern des LFV Bayern ernennen.
Zu Bernd Pawelke:
Vom 09.10.1993 – 08.04.1995: Schriftführer im LFV Bayern.
Seit 08.04.1995 bis heute Stellv. Vorsitzender des Landesfeuerwehrverbandes Bayern.
Zusätzlich seit 18.09.1999 Vizepräsident des DFV.
Bernd Pawelke vertritt die Belange des LFV Bayern mit im DFV.
Zu Werner Baier:
Vom 09.10.1993 – 19.09.03 Schatzmeister des LFV.
Vom 21.09.2001 bis heute Stellv. Vorsitzender des LFV Bayern.
Seit Mai 2005 im Vorstand der Vertreterversammlung des Bayer. Gemeindeunfallversicherungsverbandes für die Feuerwehren.
Zu Franz Redler:
Von April 1990 bis Dez.1995: Stellv. Sprecher Bezirk Oberfranken.
Von April 1995 bis 1997: Schriftführer des LFV-Bayern.
Von Dez 1995 bis Juli 2007: Stellv. Vorsitzender BFV Oberfranken.
Der LFV Bayern gratuliert.
Herzlichen Glückwunsch.
Steckkreuzverleihung
Anlässlich der Verbandsversammlung des LFV Bayern wurde durch den Bayerischen Innenminister Dr. Günther Beckstein an acht Persönlichkeiten im öffentlichen Teil der Verbandsversammlung am 15.09.07 in Bad Gögging das Steckkreuz des Feuerwehr – Ehrenzeichens überreicht.
Sie haben sich, so Vorsitzender Alfons Weinzierl bei ihrer Arbeit in besonderer Weise durch ehrenamtliches Engagement, durch eine hohe Führungsqualität und durch hervorragende Arbeit bei Einsätzen bewährt und ausgezeichnet.
Sie meine Herren haben dabei über viele Jahre, ja gar Jahrzehnte hinweg ihre Freizeit für unsere Bürger in Stadt und Land geopfert und eingebracht.
Aber nicht nur die Freizeit :
Vielmehr waren Sie bereit Verantwortung zu übernehmen und oft in schwierigen Einsatzsituationen dann die richtige Entscheidung zu treffen und auch dazu die Verantwortung zu übernehmen.
Kurz gesagt:
Wir brauchen Sie -- diese Frauen und Männer so wie Sie meine Herren die Verantwortung für die Gesellschaft übernehmen und zwar freiwillig und ehrenamtlich.
Tragen Sie das Steckkreuz des Feuerwehr-Ehrenzeichens mit Stolz und Würde, Sie haben es sich mit Ihrer Arbeit in der Feuerwehr in den Gemeinden, im Landkreis, im Staat und darüber hinaus mehr als verdient.
Der LFV Bayern gratuliert. Herzlichen Glückwunsch.
Bayern1-Team für Sommerreise 2007 geehrt
Vorstandssprecher Bayernoil erhält Feuerwehrehrenmedaille
Im Rahmen weiterer Veranstaltungen wurden am Bayernabend verdiente Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich um das Feuerlöschwesen in Bayern verdient gemacht haben.
Der Vorstandssprecher der Firma Bayernoil, Herr Hans Anzeneder erhielt aus den Händen des Verbandsvorsitzenden Alfons Weinzierl und des Kreisverbandsvorsitzenden des Landkreises Kelheim Werner Söldner die Bayerische Feuerwehrehrenmedaille für besondere Verdienste.
Herr Anzeneder unterstützt maßgeblich durch finanzielle Zuschüsse und Ausrüstung die Arbeit im KFV Kelheim, insbesondere die Jugendarbeit. Als großer Förderer des Feuerlöschwesens hat er sich auch sehr großzügig bei der Durchführung der Verbandsversammlung in Bad Gögging eingebracht.
Mit der Partnerschaftsurkunde für besondere Verdienste um das Feuerlöschwesen in Bayern wurde der Radiosender Bayern 1 ausgezeichnet. Im Beisein des Redaktionsleiters Friedl Ritter, des Moderators Tillmann Schöberl und der Projektleiterin Manuela Brenzinger würdigte Vorsitzender Alfons Weinzierl die herausragende Leistung des Bayern1-Teams bei der Sommerreise 2007. Im Rahmen dieser Sommerreise hatten die bayerischen Feuerwehren an 8 Orten in Bayern die Möglichkeit sich zu präsentieren.
Professionell, mit einzigartigem Engagement, bei einem begeisterten Publikum auf allen Stationen hat Bayern1 dazu beigetragen, die bayerischen Feuerwehren auf breiter Basis ins Blickfeld zu rücken. Ebenso stellte der Sender mit der Aktion „Helden des Alltags“ die Arbeit von Feuerwehrkameraden gegen über der Öffentlichkeit realistisch dar.
Tillmann Schöberl, der die Ehrung in Empfang nahm, dankte Herrn Weinzierl und den bayerischen Feuerwehren für ihre ungezwungene und erfolgreiche Mitwirkung. Beide Seiten freuen sich bereits jetzt auf die Fortsetzung im nächsten Jahr zur Sommerreise 2008.
Die Bayern1 Siegerfeuerwehr, FF Dingolfing, wurde mit einer kleinen Abordnung zum Bayernabend geladen und dort zu ihrer Leistung beglückwünscht.
Digitalfunk
Der Zug für den Digitalfunk kommt nur langsam ins laufen.
Es ist für alle BOS, ob Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst wichtig dass hier eine vernünftige Umsetzung erfolgt.
Dies bedeutet aber auch, dass das System uneingeschränkt für den Fahrzeugsprechfunk, und im Besonderen auch für die Alarmierung, ob Sirene oder Taschenmeldeempfänger flächendeckend mind. den heutigen Standards entsprechend funktionieren muss.
Es kann nicht akzeptiert werden, dass unsere Ehrenamtlichen über Jahre hinweg mit zwei Systemen arbeiten ja gar mit zwei verschiednen Meldeempfänger (Analog und Digital) über Jahre ausgestattet werden müssen.
Dies bedeutet aber auch, dass die Umsetzung, sprich die Betreiberkosten, der Netzbetrieb als laufende Kosten, sowie die Anschaffung der Endgerätefinanzierbar sein muss.
Der LFV Bayern hat hier in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Positionspapier für die Umsetzung und Finanzierung des Digitalfunks im Bereich der Feuerwehren erstellt.
Dies geben wir hier in einer Kurzzusammenfassung wieder:
Zu den Kosten
Mögliche Umstellung
1. Schritt: Umstellung Fahrzeugfunk (4m-Band) und Alarmierung
2. Schritt: Umstellung Einsatzstellenfunk (2m-Band)
Damit wollen wir eine zeitliche Beschreibung, wie wir uns die Einführung des Digitalfunks im Bereich der Feuerwehr vorstellen, abgeben.
Novellierung Feuerwehrgesetz
Vorsitzender Weinzierl trug die Themen aus Sicht des LFV Bayern entsprechend gegenüber dem Innenminister vor.
1. Hilfsfrist von 10 Minuten als Planungsgröße
Die Hilfsfrist von 10 Minuten ist eine wissenschaftlich begründete Zeitgröße, die noch eine Rettung innerhalb der Reanimationsgrenze ermöglicht.Der LFV Bayern hat sich hier den ursprünglichen Vorstellungen des Innenministers angeschlossen.
Fakt ist, dass die Hilfsfrist jetzt nicht ins Gesetz übernommen wird.
2. Zweckverband
Eine Aufnahme der Regelung, dass Aufgaben der Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes auf einen Zweckverband übertragen werden können, lehnt der Landesfeuerwehrverband Bayern ab.
Wir sehen hier keinen Handlungsbedarf.
Nur weil dies von 2 Kommunen überlegt wurde, aber dann die geplanten Projekte gescheitert sind, sollte man dem nicht nachkommen.
Wir brauchen keinen Zweckverband für Sammelbeschaffungen oder zur Alarmierungsplanung für die techn. Hilfeleistung und den Brandschutz, so Weinzier.
Außer man will damit erreichen, dass Feuerwehren innerhalb eines Zweckverbandes zusammengelegt werden können. Dies wollen wir aber in keinster Form.
Darüber hinaus verursacht ein Zweckverband zusätzlichen Verwaltungsaufwand, weil eine weitere Verwaltungsebene geschaffen wird und dies im Zeichen von Deregulierung.
3. Bestandsgarantie der Ortsfeuerwehren
Die vorgesehene Bestandsschutzregelung ist für die bayerischen Feuerwehren besonders wichtig, zumal die Hilfsfrist nicht im Gesetz verankert werden soll.
4. Pendlerregelung
Die so genannte Pendlerregelung wird begrüßt. Es ist jedoch notwendig, entsprechende Regelungen zu treffen. Es wird vorgeschlagen die Feuerwehr der Wohngemeinde als „Stammfeuerwehr“ zu definieren.
5. Altersgrenze für den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst
Der LFV Bayern spricht sich für eine generelle Anhebung der Altergrenze für den ehrenamtlichen Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr auf 63 Jahre aus.
Darüber hinaus muss für die Einführung der angehobenen Altersgrenze eine Stichtagsregelung gefunden werden.
6. Freistellungsanspruch für volljährige Schüler und Studenten
Ein Freistellungsanspruch für volljährige Schüler und Studenten wird seitens des LFV Bayern befürwortet.
7. Freistellung der besonderen Führungsdienstgrade
Eine pauschale Freistellung der besonderen Führungsdienstgrade für regelmäßig anfallende Tätigkeiten wird laut Innenministerium ermöglicht.
Wir sehen hier jedoch die Notwendigkeit diese Regelung dahingehend zu ergänzen, dass wenn die Freistellungszeiten nicht ausreichen, die Möglichkeit der Anstellung im LRA besteht.
Auch hier will der Staat für uns nicht weit genug gehen, sondern er beschreibt nur die Möglichkeit der pauschalen Freistellung, aber unserer Forderung mit zumindest der Möglichkeit der Anstellung im LRA will der Staat nicht nachkommen.
Hier nochmals die Bitte von Vorsitzenden Weinzierl an den Minister Dr. Günther Beckstein, stellen Sie damit die Weichen für die Zukunft.
8. Anerkennungsbescheid Werkfeuerwehren
Für den Anerkennungsbescheid der Werkfeuerwehren soll in Zukunft die Regierung zuständig sein und nicht mehr der Kreisbrandrat. Nur er ist es aber so Weinzierl, der seine Werkfeuerwehr wie auch das Werksgelände kennt.
9. Personenrettung/ Kostenfreiheit (Art. 28)
Aus Sicht der Bayerischen Führungskräfte muss hier das Ziel erreicht werden, dass im Bereich der Halter- bzw. Gefährdungshaftung auch die Rettung und Bergung von Mensch und Tier wieder kostenfrei wird.
Dies resultiert schon aus dem Selbstverständnis des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes.
Wir haben hierfür folgende Änderung im Gesetzestext vorgeschlagen:
Kostenersatz nach Absatz 1 kann verlangt werden
Evaluierung der Förderrichtlinien
Hierzu haben wir uns im Frühjahr bei der Verbandsanhörung schriftlich geäußert. Leider hat sich bis heute nichts bewegt.
Unsere Vorstellungen:
Wir haben hier eine entspr. Anpassung und Erhöhung im Fahrzeugbereich wie auch bei den Gerätehäusern der Fördersätze nach der derzeitigen Kostenentwicklung gefordert.
Weiter war unsere Forderung zusätzliche notwendige Fahrzeuge, wie Versorgungs-LKW`s, die auch im Katastrophenfall bzw. zur Aufstellung der länderübergreifenden Hilfeleistungskontingente benötigt werden, wieder in die Förderung mit aufzunehmen. Alternativ müssten diese Fahrzeuge aus dem K-Fond wie auch bei anderen Hilfsorganisationen finanziert und nach einen entspr. Verteilungsschlüssel den Feuerwehren zur Verfügung zu stellen.
Um den Förderberg, der noch im Jahr 2003 über 100 Mill. € betrug abbauen zu können, waren die Bayerischen Feuerwehren und die Kommunen bereit Einschnitte in der Förderung hinzunehmen.
Dies waren im Einzelnen:
Damals erhielten wir die Zusage, wenn der Förderberg entsprechend abgebaut werden kann, dass dann nach 3 Jahren die Fördersätze wieder anpasst werden.
Laut Innenministerium ist der Förderberg abgebaut, so dass nun der Minister im Wort steht.
Es darf hier die dabei, wie derzeit angedacht die Finanzierung des Digitalfunks keine Rolle spielen.
Dies war so nicht geplant und abgestimmt, so Weinzierl.
Denn die derzeitige Förderung liegt teilweise nur bei max. 20 %, auf Grund der Erhöhung der MWST. und der Herstellerkosten.
Dies gilt es noch heuer auf den Weg zu bringen, damit wir endlich wieder eine vernünftige Förderung für Fahrzeuge und Gerätehäuser zur Verfügung haben.
Katastrophenschutz in Bayern und auf Bundesebene
Im letzten Jahr waren meine einleitenden Worte, so Vorsitzender Weinzierl:
Der Katastrophenschutz muss in die Zukunft ausgerichtet für unsere Feuerwehren in Bayern und darüber hinaus eine neue Gewichtung erfahren.
Sprachen wir noch vor 5 Jahren von Jahrhundertereignissen, trafen unsere Feuerwehren allein in den letzten 2 Jahren 5 große Katastrophenfälle.
Die Steigerung der Einsatzzahlen legen dies dar.
Bayernweit über 204.570 Einsätze im letzten Jahr, eine Steigerung um rund 10 % bedeuten, dass tägl. 560 Einsatzstellen zu tätigen sind und dass im Durchschnitt alle 2,5 min. oder besser gesagt alle 150 sec. in Bayern Feuerwehren zur Hilfe gerufen werden.
Bei all diesen Einsätzen konnten durch die Bayerischen Feuerwehren bei Brandeinsätze1.436 Personen gerettet werden und bei Verkehrsunfällen 7.466 Personen. Insgesamt wurden also durch die Feuerwehren 9.000 Personen gerettet bzw. verdanken dem Einsatz unserer Feuerwehren ihr Leben.
Allein beim Orkan Kyrill waren über 4.000 bayerische Feuerwehren im Einsatz, also über die Hälfte aller unserer Feuerwehren.
Bayernweit waren allein in dieser Nacht über 20.000 Einsätze zu verzeichnen mit insgesamt über 75.000 ehrenamtliche Feuerwehrleute und Kräfte der Berufsfeuerwehren die in ganz Bayern im Einsatz waren.
So wurden auf die Feuerwehren in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben verlagert bzw. mussten die Feuerwehren ganz neue Schadenslagen bewältigen.
Weinzierl stellte beispielhaft diese Aufgaben in Stichpunkten dar:
Bei all diesen Aufgaben stellen sich verschiedene Fragen:
Zum Einen:
Unsere Bayerischen Feuerwehren mit ihren Feuerwehrmännern und –frauen.
Zum Zweiten:
Sehen wir hier Gesprächsbedarf entsprechende Konzepte zu erstellen
und vor allem welche Fahrzeuge und Ausstattung brauchen wir Mittelfristig um diese Aufgaben auch Übermorgen noch bewältigen zu können.
Sozialversicherungspflicht
Ausführungen des Justiziars des LFV Bayern Herr Uwe Peetz
Der LFV Bayern vertritt natürlich nach wie vor die Auffassung, dass die Tätigkeit der ehrenamtlichen Feuerwehrführungskräfte nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt und sieht sich hierin durch zwei Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts bestätigt. Leider weigern sich einige Sozialversicherungsträger und auch die Deutsche Rentenversicherung Bund diese Urteile anzuerkennen und versuchen mit einer Welle von Gerichtsverfahren zum Bundessozialgericht zu gelangen um hier möglicherweise zu einer anderen Rechtsauffassung zu kommen.
Das Problem liegt hier in der Organisationsstruktur der Krankenkassen. Während die Allgemeinen Ortskrankenkassen, die Betriebs- und Innungskrankenkassen dem Landesverband des Landes angehören, in dem sie ihren Sitz haben, sind die Ersatzkassen nicht zu Landesverbänden zusammengeschlossen.
Auch weiterhin wird sich der LFV Bayern mit allen Mitteln für eine Befreiung von der Sozialversicherungspflicht einsetzen. Die kommunalen Spitzenverbände teilen die Meinung des LFV und auch Frau Sozialministerin Stewens hat in einem persönlichen Gespräch mit Vertretern des LFV Bayern am 30.07.2007 mitgeteilt, hinter der Auffassung des LFV Bayern zu stehen und hat auch zugesagt, dass die bayerische Gesetzesinitiative aus dem Jahr 2000, mit der eine Regelung zur Befreiung von der Sozialversicherungspflicht erreicht werden sollte, jetzt erneut in den Bundesrat eingebracht werden wird. Dies wurde uns nicht nur von der Ministerin mit Schreiben vom 17.08.2007 so nochmals bestätigt. Mittlerweile wurde dem LFV Bayern auch der Gesetzentwurf zur Stellungnahme überlassen, wobei wir im Vorfeld bereits alle bayerischen Bundestagsabgeordneten angeschrieben, ihnen die Situation der Führungskräfte verdeutlicht und sie unabhängig von Partei- bzw. Fraktionszugehörigkeit und politischer Coleur zur Unterstützung unserer Ziele aufgefordert haben.
Reform der gesetzlichen Unfallversicherung
Die politisch vorgetragene Begründung für die Reformpläne lautet, dass eine größere "Zielgenauigkeit der Leistungen" für Unfallverletzte und Berufserkrankte erreicht werden solle. Nach den bisherigen Einschätzungen der verschiedensten Kreise ist jedoch genau das Gegenteil der Fall. Für die Mehrheit der Geschädigten droht eine zum Teil dramatische Verschlechterung der Lage.
Minderjährige, die vor dem 18. Lebensjahr einen Arbeits- (Dienst-) Unfall erleiden, sollen nach dem Reformentwurf keine Erwerbsminderungsrente erhalten. Es wird also in keinster Weise berücksichtigt, dass in den Freiwilligen Feuerwehren Jugendliche bereits ab dem 12. Lebensjahr zu Ausbildungsveranstaltungen herangezogen werden dürfen und ab dem 16. Lebensjahr ‑ wenn auch in begrenztem Unfang ‑ im Einsatzdienst tätig sind.
Wenn zukünftig ein 16-jähriges Mitglied einer Jugendfeuerwehr, der beim Dienst einen Daumen verliert, einen Gesundheitsschadensausgleich von 50 Eur erhält, dann sollen zukünftig diejenigen, die sich so etwas ausgedacht haben, Feuerwehrdienst leisten.
Während bisher Unfall- und Berufskrankheitenrenten lebenslang gezahlt wurden (und mit der Altersrente verrechnet wurden), ist nach Auffassung der Bund-Länder-Kommission Alterssicherung allein Aufgabe der Rentenversicherung. Die Erwerbsminderungsrente endet also mit Erreichen der Regelsaltersgrenze in der Rentenversicherung, also mit 67. Der Schaden endet aber nicht mit dem Eintritt in das gesetzliche Rentenalter. Der Schaden endet nicht mit 67.
Der Entwurf ignoriert völlig, dass die bisherige Unfall- oder Berufskrankheitenrente einen Ausgleich des erlittenen dauerhaften Schadens darstellt.
Ein Angestellter mit einem JAV von 36.000 Eur, der z.B. bei einem Einsatz eine Hand verliert, würde ‑ ausgehend von einer durchschnittlichen Lebenserwartung von derzeit rund 83 Jahren bei Männern - unter Berücksichtigung des weiter zu zahlenden Gesundheitsschadensausgleichs einen Verlust gegenüber dem bisherigen Recht von rund 19.000 Eur erleiden.
Das Reformvorhaben ist, zumindest was die geplanten Änderungem im Leistungsrecht angeht, aufgrund der massiven Kritik von allen Seiten, zum Glück vorerst gebremst.
Die im Entwurf vorgeschlagenen Änderungen stellen die ehrenamtliche Tätigkeit der Dienstleistenden in Frage. Im Fachbereich Sozialwesen des DFV, dem ich als Vertreter des LFV Bayern angehöre, wurden die Änderungen einhellig als unsozial und inakzeptabel abgelehnt. Die Belange der Feuerwehren wurden offenbar in keinster Weise berücksichtigt.
Ziel, auch des LFV Bayern, ist es, dass diese Änderungen, so wie sie im Entwurf vorliegen, nicht in Kraft treten. Mindestens aber muss im Gesetz eine Öffnungsklausel für die Feuerwehren geschaffen werden, die es den Unfallversicherungsträgern erlaubt, entweder kraft Gesetz oder über die Satzung Sonder- und Mehrleistungen für die Feuerwehren vorzusehen, damit jedenfalls der bisherige Standard gehalten wird.
Schlusswort
Zum Schluss des öffentlichen Teils unserer 14. Landesverbandsversammlung und vor der offiziellen Eröffnung der Feuerwehraktionswoche durch den Innenminister Dr. Günther Beckstein in Bad Gögging dankte Vorsitzender Alfons Weinzierl allen Feuerwehrmännern/frauen, Delegierten und den Bayerischen Führungskräften.
Der Wandel der Werte in der Gesellschaft und der Wandel der Technik weisen uns in Zukunft den Weg so Weinzierl.
Wir müssen, und dazu waren und sind wir bereit, zusammenarbeiten und gemeinsam unsere Ziele verfolgen.
Der Freistaat Bayern ist mit über 75.500 km² das flächengrößte deutsche Bundesland und liegt mit seiner Einwohnerzahl von rund 12,5 Mill. Einwohner in Deutschland an zweiter Stelle.
Dies bedeutet, um Sicherheit in der Fläche und in Ballungsräumen sicherzustellen, bedarf es auch der Bereitstellung entspr. Mittel um die Sicherheit im Brand- und Katastrophenschutz auch langfristig sicherstellen zu können..
Weinzierl weiter, wir die 12,5 Mill. Bürger/innen in Bayern,
unsere Unternehmer und damit die Bayerische Wirtschaft,
wie auch der Staat,
können auf unsere Feuerwehren bauen und sich auf unsere Feuerwehren verlassen. Motivierte und bestens ausgebildete Kameraden und Kameradinnen auf allen Ebenen sind dabei unser größtes und wertvollstes Potential.
Sicherheit bedeutet Lebensqualität.
Es lohnt sich, dass wir uns dafür einsetzen und weiterarbeiten. Gemeinsam sind wir dazu in der Lage.
Denn Bayern braucht uns!
Und die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes brauchen unsere Feuerwehren!
Mit diesen Schlussworten endete die 14. Landesverbandsversammlung in Bad Gögging.
I. Nichtöffentlicher Teil - 16. September 2006 von 10.00 Uhr - 12:30 Uhr
II. Öffentlicher Teil - 16. September 2006 um 14:00 Uhr
III. Eröffnung der Feuerwehraktionswoche
durch den Stellv. Ministerpräsidenten, MdL. Dr. Günther Beckstein in der 3-fach Turnhalle der Hauptschule West in Neumarkt/Opf.
Ende: ca. 17:00 Uhr
Eröffnung der Feuerwehraktionswoche LeistungenEröffnung der Feuerwehraktionswoche KatSBericht aus der DelegiertenversammlungEhrungenReden des Vorsitzenden "öffentlicher Teil"
Die Verbandsversammlung mit Eröffnung der Feuerwehraktionswoche 2005 des LFV Bayern fand in Poing Lkr. Ebersberg vom 9. - 10. September statt.
Die Feuerwehraktionswoche wurde vom 16.09. – 25.09.2005 abgehalten
„Doppelt im Einsatz - bei der Feuerwehr und beim Arbeitgeber“
Sinn und Zweck:
Deshalb wurde die Feuerwehraktionswoche unter dem Motto:
„Doppelt im Einsatz - bei der Feuerwehr und beim Arbeitgeber“ gestellt.