gemeinsam mehr erreichen – gemeinsam durch die Krise

Fragen und Antworten zum Umgang mit der Corona-Pandemie

 

 

Nach wie vor gilt eine grundsätzliche Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum. Danach ist der Aufenthalt mehrerer Personen im öffentlichen Raum so zu gestalten, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands erfasst ODER in Gruppen von bis zu 10 Personen.

Dies gilt aber nicht  „für berufliche und dienstliche Tätigkeiten sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen eine Zusammenkunft oder ein Zusammenwirken mehrerer Personen erforderlich ist.“

Nach dieser Regelung sind Gremiensitzungen, Dienstbesprechungen und vergleichbare dienstliche Treffen im Rahmen der gemeindlichen Einrichtung Feuerwehr und der besonderen Führungsdienstgrade, die aktuell erforderlich sind, möglich. Auch die Durchführung einer Wahlversammlung für den Kommandanten/Kreisbrandrat fällt unter diese Regelung, so dass es kein rechtliches Hindernis für die Durchführung solcher Wahlversammlungen gibt. Im Hinblick auf die Größe der Teilnehmerzahl bei Wahlversammlungen ist eine kritische Prüfung veranlasst, ob eine infektiologisch unbedenkliche Durchführung sichergestellt werden kann; eine Abstimmung mit dem örtlichen Gesundheitsamt hinsichtlich der Ausgestaltung der Wahlversammlung wird empfohlen.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Feuerwehren im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit eine besonders zu schützende Gruppe sind, sind auch die rechtlich grundsätzlich möglichen dienstlichen Treffen auf die unbedingt erforderlichen Themen und Teilnehmer zu beschränken und möglichst kurz zu halten. Die Hygiene- und Abstandsregelungen sind einzuhalten. Bei der Entscheidung über die Durchführung sind auch die regionalen Gegebenheiten, insbesondere die örtliche Entwicklung der Zahl der Infizierten, in die Überlegungen einzubeziehen.

Andere, üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angebotene oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besuchte Veranstaltungen, wie Vereinssitzungen, sind  mit bis zu 100 Gästen innen und bis zu 200 Gästen im Freien möglich.

Damit sind Gremiensitzungen in den Feuerwehrvereinen und -verbänden (Vorstand, Ausschuß, Verwaltungsrat etc.) unter Berücksichtigung der Höchstzahl und der Hygiene- und Abstandsregeln möglich.
 

Das heißt:
Der Verein einer Freiwilligen Feuerwehr darf seine Jahreshauptversammlung, die üblicherweise indoor stattfindet, dort jetzt mit bis zu 100 Teilnehmern durchführen. Findet die Versammlung nicht etwa im Mannschaftsraum des Feuerwehrhauses oder einem gemeindlichen Saal, sondern als geschlossene Gesellschaft im Saal eines Gasthauses statt, ist auch dieses und auch dann möglich, wenn der Gastronom den Vereinsmitgliedern Speisen und Getränke anbietet. ABER: Die Anhebung der maximal zulässigen Personenzahl ändert nichts an den übrigen Maßgaben. Insbesondere müssen die einschlägigen Abstandsregeln eingehalten werden und für die Jahreshauptversammlung im Gasthaus gelten natürlich auch die generellen Vorschriften für die Gastronomie, was etwa Abstände, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung oder die maximale Zahl von Personen an einem Tisch angeht.

Öffentliche Festivitäten oder einem größeren, allgemeinen Publikum zugängliche Feiern bleiben untersagt. Es bleibt beim Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020.

Zwar sind unter der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, wie im IMS D2-2227-6-1-278 vom 06.07.2020 beschrieben, mittlerweile unter bestimmten Voraussetzungen wieder notwendige, dem Erhalt der Einsatzbereitschaft der Einsatzkräfte dienende Übungs- und Ausbildungsveranstaltungen möglich. Nach wie vor gilt jedoch der Grundsatz, die physischen Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu beschränken. Unseres Erachtens sollten daher derzeit lediglich der Einsatzdienst und Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft - wie die o.g. notwendigen Übungs- und Ausbildungsveranstaltungen - durchgeführt werden.

Soweit die Durchführung der Besichtigungen der Feuerwehr durch den Kreisbrandrat gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 BayFwG i.V.m. § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AVBayFwG daher für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren aktuell nicht zwingend erforderlich ist, sollten diese bis auf weiteres ausgesetzt bleiben. Wenn durch die Aussetzung der Besichtigungen in einigen Fällen der Dreijahreszeitraum gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AVBayFwG überschritten wird, so ist dies angesichts der aktuellen Ausnahmesituation hinnehmbar. Dies gilt umso mehr, wenn in der Vergangenheit die Besichtigungen regelmäßig durchgeführt wurden.

Die Besichtigungen sollten in geeigneter Weise nachgeholt werden, sobald die Lage es erlaubt; hierzu sollten die jeweils geltenden Hinweise des StMI zum Ausbildungs- und Übungsbetrieb bei den Feuerwehren entsprechend berücksichtigt werden. Zur Entlastung des Kreisbrandrats kann ggf. auf die Möglichkeit der Vertretung durch die Kreisbrandinspektoren oder Kreisbrandmeister gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 AVBayFwG zurückgegriffen werden.

Ein Einschreiten des Kreisbrandrates bei konkreten Problemen bleibt selbstverständlich unberührt.

Auf Grundlage der staatlichen Verordnungen und der Entscheidungen, das öffentliche Leben und den allgemeinen Schulbetrieb unter Berücksichtigung verschiedener Schutzmaßnahmen schrittweise wiederaufzunehmen, halten der LFV Bayern und die KUVB eine schrittweise Wiederaufnahme des Ausbildungs- und Übungsbetriebs bei den Freiwilligen Feuerwehren in reduziertem Umfang und unter Einhaltung strenger Vorsichtsmaßnahmen für vertretbar.

Die IMS´en sowie das Konzept der KUVB und dem LFV Bayern finden Sie hier.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat alle Lehrgänge bis einschließlich 14.06.2020 abgesagt und die Schulen sind geschlossen.

Vor dem Hintergrund der von der Staatsregierung beschlossenen schrittweisen Lockerung, auch bei der Öffnung der allgemeinbildenden Schulen, wurde der Lehrgangsbetrieb an den drei Staatlichen Feuerwehrschulen mittlerweile wenn auch nur engeschränkt wieder aufgenommen. Ausbildungen für hauptamtliche Feuerwehrdienstleistende fanden unter Einhaltung der strengen Hygienevorgaben seit dem 11.05.2020 wieder statt. Für ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende wurde der Ausbildungsbetrieb ab dem 15.06.2020 mit einem angepassten Angebot wieder gestartet.

Die drei Feuerwehrschulen erarbeiteten dazu ein abgestimmtes Konzept, mit welchen Lehrgängen und in welcher Ausgestaltung (insbesondere Teilnehmerzahl) und mit welchem Hygienekonzept der Lehrgangsbetrieb, aber auch Unterbringung und Verköstigung ab dem 15.06.2020 wieder ermöglicht werden konnten. Dabei sollten vorrangig die Lehrgänge durchgeführt werden, die Voraussetzung für die Übernahme einer bestimmten Funktion sind, also primär die Lehrgänge für Gruppenführer, Zugführer und Leiter einer Feuerwehr. Da die Feuerwehren als wesentliche Säule der inneren Sicherheit in ihrer Einsatzbereitschaft erhalten bleiben und deshalb besonders vor Infektionsgefahren geschützt werden müssen, haben die Schulen die KUVB in die Erarbeitung des Konzepts eingebunden.

Weitere Details sind über die Homepages der Feuerwehrschulen abrufbar.

Da die Freiwilligen Feuerwehren i.d.R. sehr wenige Berufskraftfahrer in ihren Reihen haben, ist es zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit (Fähigkeit ein Einsatzfahrzeug bei Einsatzfahrten zu beherrschen) erforderlich, dass die Feuerwehren auch weiterhin Bewegungsfahrten durchführen können. Dabei ist das mitfahrende Personal derzeit stark zu reduzieren. Es sollten aber immer mindestens zwei Personen im Fahrzeug sitzen, um in einer Gefahrensituation auch noch als Feuerwehr handeln zu können. Dabei sollte zwischen dem Beifahrer und dem Fahrer ein Abstand von mind. 1,5 m eingehalten werden. Sofern dies aufgrund der Größe des Fahrzeugs nicht möglich ist, sollte ein Mund-Nasen-Schutz von beiden Insassen getragen werden.

Keinesfalls darf die Feuerwehr selbst ein Überträger einer Infektion in der derzeitigen Phase in so ein besonderes Gebäude mit Risikopatienten sein!

Deshalb müssen sich die Feuerwehrkameraden schon dem Hygienestandard des betreffenden Hauses unterwerfen.

Hinsichtlich der Alarmverfolgung bei BMA sollten deshalb nur die unbedingt notwendigen Einsatzkräfte eingesetzt werden. Das trifft vor allem beim Betreten des Hauses bzw. der Stationen zu!

D.h., der Einsatzleiter/Einheitsführer mit Melder betritt nur mit gereinigten (desinfizierten) Händen ggf. auch noch mit Einmalhandschuhen und einer mind. FFP 2 (3) Maske das Gebäude.

Der bei der Alarmverfolgung notwendige Angriffstrupp mit Kleinlöschgerät unter Atemschutz, verbleibt aber bei solchen besonderen Gebäuden zur Vermeidung einer übertragbaren Infektion, vorsichtshalber vor der Außentüre des Gebäudes und ist dort über Funk jederzeit abrufbar.

Vom Grundsatz her gilt derzeit, sofern ein Außenkontakt mit feuerwehrfremden Personen anzunehmen ist z.B. müssen mehrere Einsatzkräfte (nicht unter Atemschutz) in ein Gebäude, sind mindestens FFP 2 (3) Masken von allen zu tragen.

Die Grundsätze der DGUV Info vom 22.04.2020 sind zudem einzuhalten.

First Responder Einsätze gehören zu Hilfeleistung bzw. im weiteren Sinn zur staatlichen bzw. kommunalen Rettungsdienststruktur. Die Durchführung von First Responder Einsätzen ist also zulässig.

Die Feuerwehr muss aber in eigener Verantwortlichkeit prüfen, ob sie weiterhin die freiwillige Aufgabe First Responder wahrnehmen kann, ohne ihre Einsatzfähigkeit für Pflichtaufgaben zu gefährden.

Soweit möglich, sollte persönliche Schutzausrüstung weder mit nach Hause genommen, noch im Privat-Fahrzeug transportiert oder aufbewahrt werden, da dies zu einer Kontaminati­onsverschleppung in den privaten Bereich führen kann.

Unter dem Gesichtspunkt des Infektionsschutzes sollte ein Nachrücken mit privaten Fahrzeugen vermieden werden, da neben einer möglichen Kontaminationsverschleppung in den privaten Bereich Einsatzkräfte in privaten Fahrzeugen von anderen Verkehrsteilnehmern oftmals nicht als Feuerwehr wahrgenommen werden.

Feuerwehren, bei denen ein Nachrücken von Einsatzkräften jedoch notwendig ist (z.B. bei Feuerwehren mit einer TSA-Ausstattung, TSF, TSF-W, MLF), können auch weiterhin so verfahren.

Kann zum aktuellen Zeitpunkt die Nachuntersuchungsfrist der Eignungsuntersuchung der Atemschutzgeräteträger*innen aufgrund pandemiebedingter (medizinischer) Engpässe nicht eingehalten werden, so müssen laut der KUVB die Termine alsbald möglich nachgeholt werden. Vorrangig sind Atemschutzgeräteträger*innen mit gültiger Eignungsuntersuchung einzusetzen.

Generell ist Eigenschutz der Feuerwehrangehörigen zu beachten. Hierzu zählt insbesondere, dass alle Feuerwehrangehörigen gesundheitliche Einschränkungen umgehend melden müssen. Feuerwehrangehörige dürfen weiterhin nur für Tätigkeiten eingesetzt werden, für die sie körperlich und geistig geeignet sowie fachlich befähigt sind.

Diese pandemiebedingten unumgänglichen Abweichungen beeinflussen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht.

In Abstimmung mit Landesfeuerwehrarzt Klaus Friedrich, können wir hierzu mitteilen, dass es aus unserer Sicht keine generelle Pflicht zur Nachuntersuchung nach einer überstandenen CoVid19 – Infektion gibt!

Landesfeuerwehrarzt Klaus Friedrich hat sich mit dieser Frage intensiv beschäftigt und eine ausführliche Information erstellt, die wir allen Kreis- und Stadtbrandräten sowie den Vorsitzenden der Kreis- und Stadtfeuerwehrverbände übersandt haben.

Unter folgenden Voraussetzungen wird eine Nachuntersuchung angezeigt sein:

  • Nach mehrwöchiger Erkrankung
  • Bei neu aufgetretener körperlicher Beeinträchtigung
  • Bei Veränderung, Verminderung oder Verlust der Leistungsfähigkeit
  • Bei Fortbestand einer eingeschränkten Lungenfunktion, z.B. bei Atemnot
  • Bei Fortbestand einer Entzündungssituation
  • Nach Aufenthalt in einem Krankenhaus
  • Nach Aufenthalt auf einer Intensivstation
  • Bei Zweifel der Eignung durch den Leiter der Feuerwehr
  • Auf Anraten durch den Hausarzt
  • Auf Wunsch des Feuerwehrdienstleistenden

Die DGUV erklärt hierzu, dass es bei bestehender gültiger Eignung nach G26 und bisher fristgerecht durchgeführter Belastungsübung weiterhin möglich, die Funktion Atemschutzgeräteträger oder Atemschutzgeräteträgerin wahrzunehmen, wenn die Belastungsübung pandemiebedingt jetzt nicht rechtzeitig durchgeführt werden kann.

Der Einsatz, insbesondere unter umluftunabhängigem Atemschutz, ohne fristgerecht durchgeführter und „bestandener“ Belastungsübung kann nur für den vorübergehenden Ausnahmefall gelten. Pandemiebedingt nicht fristgerecht durchführbare Übungen sind so schnell wie möglich nachzuholen.

Grundsätzlich dürfen zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit der Einsatzkräfte im Dienst nur regelmäßig geprüfte Ausrüstungen und Geräte eingesetzt werden.

Können aufgrund der Corona- Pandemie Prüfungen zunächst nicht durchgeführt werden, können die Ausrüstungen und Geräte weiterverwendet werden, wenn bisher keine Schäden oder Mängel aufgetreten sind und fachkundig eingeschätzt werden kann, dass ein sicherer Betrieb weiter möglich ist.

Krisenbedingt nicht durchgeführte Prüfungen sind sobald wie möglich nachzuholen. Eine notwendige Überschreitung des Prüftermins soll maximal 3 Monate betragen.

Weiterhin fristgerecht geprüft werden sollen z. B. Atemschutz- und Tauchgeräte, Che­mikalienschutzanzüge, PSA gegen Absturz, Sprungrettungsgeräte, Lastaufnahmeein­richtungen, Arbeitsmittel, die als elektrische Betriebsmittel in engen Räumen verwendet werden, da bei deren Benutzung erhöhte Gefährdungen bestehen.

NEIN leider noch nicht – die Kinderfeuerwehren zählen nicht zu den Pflichtaufgaben der gemeindlichen Einrichtung Feuerwehr. Es ist stets zu beachten, dass die Feuerwehren zur kritischen Infrastruktur gehören und ein coronabedingter Ausfall einer Feuerwehr unbedingt vermieden werden muss. Nach dem Stufenplan des LFV Bayern können Treffen der Kinderfeuerwehren erst ab der Stufe 3, die vermutlich nach den Sommerferien durch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in Kraft gesetzt wird, wieder stattfinden.

In vielen Gemeinden finden in den Sommermonaten i.d.R. die sog. Aktionstage für Kinder in den Ferien statt. Meistens beteiligen sich dabei auch die Feuerwehren. Die Hinweise des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration zum Ausbildungs-, Übungs- und Dienstbetrieb der Feuerwehren sehen nicht vor, dass sich feuerwehrfremde Personen in Feuerwehrhäusern aufhalten oder das man mit der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Feuerwehrdienst außerhalb von Einsätzen in Verbindung tritt. Auch hier gilt derzeit noch die Maßgabe, dass die Feuerwehren zur kritischen Infrastruktur gehören und ein coronabedingter Ausfall einer Feuerwehr unbedingt vermieden werden muss. Wird im Nachgang einer solchen Beteiligung bei einem Teilnehmer ein positiver Test festgestellt, gilt die Kontaktpersonenverfolgung bis hin zur vorsorglichen häuslichen Quarantäne. Das muss für eine Feuerwehr vermieden werden.

Das nachfolgende Musterhygienekonzept mit Musteraushängen sowie den allgemeinen Musteraushang stellen wir gerne zur freien Verwendung zur Verfügung.

Das Musterhygienekonzept wendet sich insbesondere auch an die Vereinsvorsitzenden.  Wir haben es auch als Word-Dokument hinterlegt, so dass es gerne auch individuell ergänzt oder angepasst werden kann.

Bitte breit streuen und in den Feuerwehrhäusern aushängen. Wir hoffen, den Feuerwehren damit eine einfache und leicht verständliche Hilfestellung gegeben zu haben.

Musterhygiene-Konzept (PDF-Datei)

Muster-Hygienekonzept (WORD-Datei)

Musteraushang allgemein

Für weitere Fragen zur Coronakrise hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration einen Fragen- und Antwortkatalog eingestellt.

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