gemeinsam mehr erreichen – gemeinsam durch die Krise

Fragen und Antworten zum Umgang mit der Corona-Pandemie

 

 

Wir sind aktuell in Gesprächen, die das Ziel haben, allen Feuerwehrdienstleistenden grundsätzlich den Zugang zu Schnelltests ebenso wie zu den voraussichtlich schon in den nächsten Wochen zur Verfügung stehenden Impfmöglichkeiten zu öffnen.

Dies zusammen mit erwartet sinkenden Zahlen, unseren bewährten Hygienekonzepten und unserer Disziplin sollten einen geregelten Übungs- und Ausbildungsbetrieb im nächsten Jahr wieder erlauben.

Nun noch zwei wichtige Informationen:

  1. Allgemein: Bei den Gesundheitsämtern wird laufend Personal für die Contact Tracing Teams (CTT), befristet bis längstens Ende Februar 2022, gesucht und eingestellt. Ansprechpartner für Interessenten sind die Regierungen; eine Übersicht mit den Kontaktdaten ist in der Anlage beigefügt. Die Tätigkeit in den CTT erfolgt im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses (außerhalb des Feuerwehrdienstes); die Eingruppierung ist im Regelfall EGr 5 TV-L. Die Einzelheiten sind mit der jeweiligen Regierung abzuklären. Dies auch als Information für unsere Mitglieder, allerdings losgelöst von einem unmittelbaren Zusammenhang – wie dargestellt – mit dem Feuerwehrdienst. Bei individuellem Interesse kann eine Bewerbung direkt an die Ansprechpartner bei den Regierungen erfolgen.
  2. Des Weiteren könnte eine Unterstützung der Gesundheitsämter aber auch im Rahmen des Feuerwehrdienstes möglich und erforderlich sein. In dem beil. Schreiben des Gesundheitsministeriums, das mit dem Innenministerium abgestimmt wurde, ist dabei grundsätzlich beschrieben, dass es sich in diesem Fall um Amtshilfe handeln würde. Ergänzend dazu haben wir folgende wichtige Hinweise zur Umsetzung verbindlich abgestimmt:
  • Die Anforderung von Feuerwehren für CTT im Wege der Amtshilfe soll nur erfolgen, wenn es ein zeitlich befristetes Hot-Spot-Geschehen gibt.
  • Der Einsatz der Feuerwehr ist nachrangig, da zuvor die Kräfte der Polizei, Bundeswehr und des THW in Anspruch genommen werden sollen.
  • An das Entsenden von Feuerwehrdienstleistenden ist ein strenger Maßstab anzulegen, da die Einsatzbereitschaft jederzeit gewährleistet sein muss (vgl. hierzu auch Ziffer 4.4.1 Sätze 3 und 4 der VollzBekBayFwG).
  • Vor einem Amtshilfeersuchen ist so frühzeitig wie möglich von den Gesundheitsämtern der konkrete Personalbedarf mit dem zuständigen Kreis-oder Stadtbrandrat, Leiter der Berufsfeuerwehr abzustimmen, da insbesondere z.B.: bereits im Bereich der Führungsunterstützung und/oder im Bereich Kommunikations -und IT-Technik ausgebildete Feuerwehrdienstleistende auszuwählen wären.
Ansprechpartner Regierungen Personal für CTT GMS an Regierungen CTT 10.11.2020

Aufgrund der aktuellen Corona Entwicklung – man kann wohl sagen, dass uns die zweite Welle erreicht hat - empfehlen wir nach Abstimmung mit den Verbandsgremien, dem StMI und der KUVB für die Feuerwehren eine „Ampelregelung“ für den Übungs- und Ausbildungsdienst, wie sie auch von der bayerischen Staatsregierung beschrieben wurde, Dabei ist die 7-Tage-Inzidenz des eigenen Landkreises/kreisfreien Stadt maßgebend. Die  „Ampelregelung“ gilt dabei grundsätzlich immer unter der Voraussetzung, dass keine Infektionsfälle in der eigenen Feuerwehr vorhanden sind! In einem solchen Fall ist immer die individuelle Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Gesundheitsamt notwendig. Unabhängig von den folgenden Empfehlungen müssen immer die Vorgaben der bayerischen Staatsregierung beachtet werden (https://www.stmgp.bayern.de/)

Das Ampelmodell finden Sie im Bereich "Downloads" weiter unten. Den Feuerwehren wird vor der Anwendung eine Abstimmung mit der Kreisbrandinspektion dringend angeraten, insbesondere wenn von dort nicht bereits landkreisweite Anwendungshinweise erfolgt sind.

Alle weiteren Informationen sowie das Ampelmodell finden Sie hier.

Das nachfolgende Musterhygienekonzept mit Musteraushängen sowie den allgemeinen Musteraushang stellen wir gerne zur freien Verwendung zur Verfügung.

Das Musterhygienekonzept wendet sich insbesondere auch an die Vereinsvorsitzenden.  Wir haben es auch als Word-Dokument hinterlegt, so dass es gerne auch individuell ergänzt oder angepasst werden kann.

Bitte breit streuen und in den Feuerwehrhäusern aushängen. Wir hoffen, den Feuerwehren damit eine einfache und leicht verständliche Hilfestellung gegeben zu haben.

Musterhygiene-Konzept (PDF-Datei)

Muster-Hygienekonzept (WORD-Datei)

Musteraushang allgemein

First Responder Einsätze gehören zu Hilfeleistung bzw. im weiteren Sinn zur staatlichen bzw. kommunalen Rettungsdienststruktur. Die Durchführung von First Responder Einsätzen ist also zulässig.

Die Feuerwehr muss aber in eigener Verantwortlichkeit prüfen, ob sie weiterhin die freiwillige Aufgabe First Responder wahrnehmen kann, ohne ihre Einsatzfähigkeit für Pflichtaufgaben zu gefährden.

Es ist für uns alle absolut nachvollziehbar, dass die Betreuer/* in den Startlöchern stehen und langsam ungeduldig werden. Auch wir wünschen uns nichts mehr als eine Rückkehr zur Normalität und beobachten die Entwicklung bei der Corona Pandemie sehr genau. Das Problem im Umgang mit den Kindern liegt darin, dass diese bis zu drei Wochen infektiös sein können, ohne selbst irgendwelche Symptome zu zeigen.

Aus diesem Grund empfehlen wir ...

... bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 35:

Seit dem 1. Juli 2020 sind organisierte Spielegruppen und Ferientagesbetreuungen wieder zugelassen. Sofern sich also Aktivitäten der Kindergruppe der organisierten Spielegruppe zuordnen lassen, wären diese möglich, wenn ein Schutz- und Hygienekonzept vorliegt, das sich am Rahmen-Hygieneplan Kindertagesbetreuung orientiert (siehe Anlage und zusätzlich auch der Leitfaden zum Umgang mit Kindern mit Erkältungssymptomen in der Kindertagesbetreuung

... bei einer 7-Tage-Inzidenz über 35:

Im Hinblick auf die systemrelevante Rolle, die die Feuerwehren für die Sicherheit der Bevölkerung spielen, sollte auf die Durchführung von Gruppenstunden der Kinderfeuerwehr verzichtet werden. Es macht sicher einen Unterschied, ob ich bei einem Infektions- oder Verdachtsfall einen Kindergarten schließen muss oder eine Feuerwehr.

 

Hygieneplan Kindertagesbetreuung Leitfaden Kindertagesstätten

Nach wie vor gilt eine grundsätzliche Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum. Danach ist der Aufenthalt mehrerer Personen im öffentlichen Raum so zu gestalten, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands und eines weiteren Hausstands mit maximal 5 Personen umfasst.

Dies gilt aber nicht  „für berufliche und dienstliche Tätigkeiten sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen eine Zusammenkunft oder ein Zusammenwirken mehrerer Personen zwingend erforderlich ist.“Nach dieser Regelung sind Gremiensitzungen, Dienstbesprechungen und vergleichbare dienstliche Treffen im Rahmen der gemeindlichen Einrichtung Feuerwehr und der besonderen Führungsdienstgrade, möglich, wenn sie zwingend erforderlich sind. Die Beurteilung, ob dienstliche Veranstaltungen tatsächlich zwingend durchgeführt werden müssen, kann nur im Einzelfall vor Ort erfolgen.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Feuerwehren im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit eine besonders zu schützende Gruppe sind, sind auch die rechtlich grundsätzlich möglichen dienstlichen Treffen auf die unbedingt erforderlichen Themen und Teilnehmer zu beschränken und möglichst kurz zu halten. Die Hygiene- und Abstandsregelungen sind einzuhalten. Bei der Entscheidung über die Durchführung sind auch die regionalen Gegebenheiten, insbesondere die örtliche Entwicklung der Zahl der Infizierten, in die Überlegungen einzubeziehen.

Nach der im Moment geltenden 9. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordung sind Vereinsveranstaltungen aller Art untersagt.

Sollte diese Regelung aufgehoben werden, gelten – wie bisher auch – die allgemeinen „Corona-Grundsätze“:

Die Durchführung der Jahreshauptversammlung richtet sich grundsätzlich nach der Vereinssatzung. Diese Satzung ist quasi das „Grundgesetz“ des Vereins und bindet den vertretungsberechtigten Vorstand. Wenn also in der Satzung steht, dass mindestens einmal pro Jahr eine Versammlung stattzufinden hat, ist der Vorstand eigentlich daran gebunden.

Entscheidend ist das Wort „eigentlich“. Dies eröffnet die Möglichkeit, unter engen Voraussetzungen gegen die Satzung zu verstoßen. Im konkreten Fall bedeutet dies: ist es aufgrund der Corona Pandemie nicht möglich, die Versammlung durchzuführen, ist eine Verschiebung oder Absage der Versammlung zulässig. Es muss also einen wichtigen Grund für das Verschieben oder für die Absage geben.

Dieser wichtige Grund kann die derzeitige Corona Lage sein, d.h., es ist möglich, eine „Gefährdungsbeurteilung“ vorzunehmen, mit der Tendenz, die Versammlung zu verschieben, um die Vereinsmitglieder vor Gefährdungen mit nicht absehbaren Folgen im Falle einer Infektion zu schützen. Dies bezieht sich nicht nur auf die Aktiven der gemeindlichen Einrichtung Feuerwehr, sondern auch auf den Schutz der älteren Kameraden, die zu einer der sog. Risikogruppen zählen. Zudem sind möglicherweise auch Kinder und Jugendliche als Vereinsmitglieder anwesend, was das Risiko nochmals erhöht, da Kinder und Jugendliche bis zu drei Wochen eine Infektion weitergeben können, ohne selbst irgendwelche Symptome zu zeigen.

Vor diesem Hintergrund ist es zulässig und aus unserer Sicht auch richtig, die Mitgliederversammlung nicht durchzuführen. Eine Kassenprüfung kann problemlos nachgeholt werden und die Entlastung nach der Kassenprüfung kann auch in einer späteren Versammlung rückwirkend erteilt werden. Es handelt sich bei der Kassenprüfung und der Entlastung um reine vereinsinterne Vorgänge, die keine steuerlichen oder vereinsrechtlichen Auswirkungen haben, wenn sie zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

 

Briefwahl im Feuerwehrverein

Aufgrund des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht ist eine Briefwahl abweichend von den Regelungen des BGB und der Vereinssatzung grundsätzlich möglich.

Abweichend von § 32 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nach diesem Gesetz ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn

  • alle Mitglieder beteiligt werden,
  • mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimme in Textform abgegeben haben und
  • die erforderliche Mehrheit nach Satzung bzw. Gesetz erreicht wurde.

Es müssen daher zunächst alle Mitglieder darüber informiert werden, dass die Mitgliederversammlung aufgrund der Corona Pandemie nicht als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden kann und eine Briefwahl durchgeführt werden soll. Erforderlich ist auch ein Hinweis auf die vorgenannten formellen Voraussetzungen.

Falls es sich um einen eingetragenen Verein handelt, sollten Sie zur Sicherheit auch Rücksprache mit dem Registergericht nehmen und das Gericht über den beabsichtigten Verfahrensweg informieren.

Ein Muster, wie diese Hinweise erfolgen können und wie sich das Briefwahlverfahren demgemäß gestaltet, finden Sie nachfolgend. Sie können dieses Muster gerne anpassen und verwenden.

Muster Briefwahl

Zwar sind unter der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, wie im IMS D2-2227-6-1-278 vom 06.07.2020 beschrieben, mittlerweile unter bestimmten Voraussetzungen wieder notwendige, dem Erhalt der Einsatzbereitschaft der Einsatzkräfte dienende Übungs- und Ausbildungsveranstaltungen möglich. Nach wie vor gilt jedoch der Grundsatz, die physischen Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu beschränken. Unseres Erachtens sollten daher derzeit lediglich der Einsatzdienst und Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft - wie die o.g. notwendigen Übungs- und Ausbildungsveranstaltungen - durchgeführt werden.

Soweit die Durchführung der Besichtigungen der Feuerwehr durch den Kreisbrandrat gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 BayFwG i.V.m. § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AVBayFwG daher für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren aktuell nicht zwingend erforderlich ist, sollten diese bis auf weiteres ausgesetzt bleiben. Wenn durch die Aussetzung der Besichtigungen in einigen Fällen der Dreijahreszeitraum gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AVBayFwG überschritten wird, so ist dies angesichts der aktuellen Ausnahmesituation hinnehmbar. Dies gilt umso mehr, wenn in der Vergangenheit die Besichtigungen regelmäßig durchgeführt wurden.

Die Besichtigungen sollten in geeigneter Weise nachgeholt werden, sobald die Lage es erlaubt; hierzu sollten die jeweils geltenden Hinweise des StMI zum Ausbildungs- und Übungsbetrieb bei den Feuerwehren entsprechend berücksichtigt werden. Zur Entlastung des Kreisbrandrats kann ggf. auf die Möglichkeit der Vertretung durch die Kreisbrandinspektoren oder Kreisbrandmeister gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 AVBayFwG zurückgegriffen werden.

Ein Einschreiten des Kreisbrandrates bei konkreten Problemen bleibt selbstverständlich unberührt.

Alle Informationen zum Lehrgangsangebot der Staatlichen Feuerwehrschulen finden Sie unter:

SFS Würzburg

Da die Freiwilligen Feuerwehren i.d.R. sehr wenige Berufskraftfahrer in ihren Reihen haben, ist es zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit (Fähigkeit ein Einsatzfahrzeug bei Einsatzfahrten zu beherrschen) erforderlich, dass die Feuerwehren auch weiterhin Bewegungsfahrten durchführen können. Dabei ist das mitfahrende Personal derzeit stark zu reduzieren. Es sollten aber immer mindestens zwei Personen im Fahrzeug sitzen, um in einer Gefahrensituation auch noch als Feuerwehr handeln zu können. Dabei sollte zwischen dem Beifahrer und dem Fahrer ein Abstand von mind. 1,5 m eingehalten werden. Sofern dies aufgrund der Größe des Fahrzeugs nicht möglich ist, sollte ein Mund-Nasen-Schutz von beiden Insassen getragen werden.

Keinesfalls darf die Feuerwehr selbst ein Überträger einer Infektion in der derzeitigen Phase in so ein besonderes Gebäude mit Risikopatienten sein!

Deshalb müssen sich die Feuerwehrkameraden schon dem Hygienestandard des betreffenden Hauses unterwerfen.

Hinsichtlich der Alarmverfolgung bei BMA sollten deshalb nur die unbedingt notwendigen Einsatzkräfte eingesetzt werden. Das trifft vor allem beim Betreten des Hauses bzw. der Stationen zu!

D.h., der Einsatzleiter/Einheitsführer mit Melder betritt nur mit gereinigten (desinfizierten) Händen ggf. auch noch mit Einmalhandschuhen und einer mind. FFP 2 (3) Maske das Gebäude.

Der bei der Alarmverfolgung notwendige Angriffstrupp mit Kleinlöschgerät unter Atemschutz, verbleibt aber bei solchen besonderen Gebäuden zur Vermeidung einer übertragbaren Infektion, vorsichtshalber vor der Außentüre des Gebäudes und ist dort über Funk jederzeit abrufbar.

Vom Grundsatz her gilt derzeit, sofern ein Außenkontakt mit feuerwehrfremden Personen anzunehmen ist z.B. müssen mehrere Einsatzkräfte (nicht unter Atemschutz) in ein Gebäude, sind mindestens FFP 2 (3) Masken von allen zu tragen.

Die Grundsätze der DGUV Info vom 22.04.2020 sind zudem einzuhalten.

Soweit möglich, sollte persönliche Schutzausrüstung weder mit nach Hause genommen, noch im Privat-Fahrzeug transportiert oder aufbewahrt werden, da dies zu einer Kontaminati­onsverschleppung in den privaten Bereich führen kann.

Unter dem Gesichtspunkt des Infektionsschutzes sollte ein Nachrücken mit privaten Fahrzeugen vermieden werden, da neben einer möglichen Kontaminationsverschleppung in den privaten Bereich Einsatzkräfte in privaten Fahrzeugen von anderen Verkehrsteilnehmern oftmals nicht als Feuerwehr wahrgenommen werden.

Feuerwehren, bei denen ein Nachrücken von Einsatzkräften jedoch notwendig ist (z.B. bei Feuerwehren mit einer TSA-Ausstattung, TSF, TSF-W, MLF), können auch weiterhin so verfahren.

Kann zum aktuellen Zeitpunkt die Nachuntersuchungsfrist der Eignungsuntersuchung der Atemschutzgeräteträger*innen aufgrund pandemiebedingter (medizinischer) Engpässe nicht eingehalten werden, so müssen laut der KUVB die Termine alsbald möglich nachgeholt werden. Vorrangig sind Atemschutzgeräteträger*innen mit gültiger Eignungsuntersuchung einzusetzen.

Generell ist Eigenschutz der Feuerwehrangehörigen zu beachten. Hierzu zählt insbesondere, dass alle Feuerwehrangehörigen gesundheitliche Einschränkungen umgehend melden müssen. Feuerwehrangehörige dürfen weiterhin nur für Tätigkeiten eingesetzt werden, für die sie körperlich und geistig geeignet sowie fachlich befähigt sind.

Diese pandemiebedingten unumgänglichen Abweichungen beeinflussen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht.

In Abstimmung mit Landesfeuerwehrarzt Klaus Friedrich, können wir hierzu mitteilen, dass es aus unserer Sicht keine generelle Pflicht zur Nachuntersuchung nach einer überstandenen CoVid19 – Infektion gibt!

Landesfeuerwehrarzt Klaus Friedrich hat sich mit dieser Frage intensiv beschäftigt und eine ausführliche Information erstellt, die wir allen Kreis- und Stadtbrandräten sowie den Vorsitzenden der Kreis- und Stadtfeuerwehrverbände übersandt haben.

Unter folgenden Voraussetzungen wird eine Nachuntersuchung angezeigt sein:

  • Nach mehrwöchiger Erkrankung
  • Bei neu aufgetretener körperlicher Beeinträchtigung
  • Bei Veränderung, Verminderung oder Verlust der Leistungsfähigkeit
  • Bei Fortbestand einer eingeschränkten Lungenfunktion, z.B. bei Atemnot
  • Bei Fortbestand einer Entzündungssituation
  • Nach Aufenthalt in einem Krankenhaus
  • Nach Aufenthalt auf einer Intensivstation
  • Bei Zweifel der Eignung durch den Leiter der Feuerwehr
  • Auf Anraten durch den Hausarzt
  • Auf Wunsch des Feuerwehrdienstleistenden

Die DGUV erklärt hierzu, dass es bei bestehender gültiger Eignung nach G26 und bisher fristgerecht durchgeführter Belastungsübung weiterhin möglich, die Funktion Atemschutzgeräteträger oder Atemschutzgeräteträgerin wahrzunehmen, wenn die Belastungsübung pandemiebedingt jetzt nicht rechtzeitig durchgeführt werden kann.

Der Einsatz, insbesondere unter umluftunabhängigem Atemschutz, ohne fristgerecht durchgeführter und „bestandener“ Belastungsübung kann nur für den vorübergehenden Ausnahmefall gelten. Pandemiebedingt nicht fristgerecht durchführbare Übungen sind so schnell wie möglich nachzuholen.

Grundsätzlich dürfen zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit der Einsatzkräfte im Dienst nur regelmäßig geprüfte Ausrüstungen und Geräte eingesetzt werden.

Können aufgrund der Corona- Pandemie Prüfungen zunächst nicht durchgeführt werden, können die Ausrüstungen und Geräte weiterverwendet werden, wenn bisher keine Schäden oder Mängel aufgetreten sind und fachkundig eingeschätzt werden kann, dass ein sicherer Betrieb weiter möglich ist.

Krisenbedingt nicht durchgeführte Prüfungen sind sobald wie möglich nachzuholen. Eine notwendige Überschreitung des Prüftermins soll maximal 3 Monate betragen.

Weiterhin fristgerecht geprüft werden sollen z. B. Atemschutz- und Tauchgeräte, Che­mikalienschutzanzüge, PSA gegen Absturz, Sprungrettungsgeräte, Lastaufnahmeein­richtungen, Arbeitsmittel, die als elektrische Betriebsmittel in engen Räumen verwendet werden, da bei deren Benutzung erhöhte Gefährdungen bestehen.

In vielen Gemeinden finden in den Sommermonaten i.d.R. die sog. Aktionstage für Kinder in den Ferien statt. Meistens beteiligen sich dabei auch die Feuerwehren. Die Hinweise des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration zum Ausbildungs-, Übungs- und Dienstbetrieb der Feuerwehren sehen nicht vor, dass sich feuerwehrfremde Personen in Feuerwehrhäusern aufhalten oder das man mit der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Feuerwehrdienst außerhalb von Einsätzen in Verbindung tritt. Auch hier gilt derzeit die Maßgabe, dass die Feuerwehren zur kritischen Infrastruktur gehören und ein coronabedingter Ausfall einer Feuerwehr unbedingt vermieden werden muss. Wird im Nachgang einer solchen Beteiligung bei einem Teilnehmer ein positiver Test festgestellt, gilt die Kontaktpersonenverfolgung bis hin zur vorsorglichen häuslichen Quarantäne. Das muss für eine Feuerwehr vermieden werden.

Für weitere Fragen zur Coronakrise hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration einen Fragen- und Antwortkatalog eingestellt.

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