Nutzung des Begriffs "Blaulichtparty" durch die Feuerwehren in Bayern

07.01.2016 - 14:14

Immer wieder werden bei den Feuerwehren sogenannte "Blaulichtpartys" durchgeführt, die auch als solche in den Ankündigungen betitelt werden.

Uns ist in diesem Zusammenhang bekannt geworden, dass sich die Deutsche Polizeigewerkschaft, Landesverband Bayern, den Begriff "Blaulichtparty" markenrechtlich hat schützen lassen.

Aufgrund unserer Anfrage haben wir die Zustimmung zur Nutzung des Begriffs "Blaulichtparty" durch die Mitgliedsfeuerwehren des Landesfeuerwehrverbands Bayern erhalten, wenn die jeweilige Veranstaltung keinen kommerziellen Charakter hat. Zu den weiteren Einzelheiten verweisen wir auf den nachstehenden Text des Landesverbandes Bayern der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem wir für die Zustimmung herzlich danken.

Wir bitten um die Weitergabe dieser Information an die Feuerwehren in Ihrem Zuständigkeitsbereich.

 

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Als Inhaberin der Wortmarke "Blaulichtparty" gestatten wir den dem Landesfeuerwehrverband Bayern angehörenden Feuerwehren die kostenlose Verwendung dieses Markennamens für die Durchführung von Veranstaltungen, sofern damit keine kommerziellen Interessen mit der Verwendung dieses Markennamens verfolgt werden.

Kommerzielle Interessen sind dann zu verneinen, wenn eine entsprechende Veranstaltung zur Förderung der Geselligkeit der Angehörigen der Feuerwehren und zur Kontaktpflege zu anderen "Blaulicht-Berufen" durchgeführt wird. Hierbei steht dann die ehrenamtliche Betätigung ohne Gewinnerzielungsabsicht im Vordergrund. Häufig kommt der Veranstaltungserlös einem sozialen Zweck zugute.

Bitte weisen Sie in Publikationen für diese Veranstaltungen darauf hin, dass es sich bei "Blaulichtparty" um eine Marke der Deutschen Polizeigewerkschaft, Landesverband Bayern e. V., handelt.

Abschließend möchten wir Sie noch auf die Stiftung der Deutschen Polizeigewerkschaft hinweisen, die u.a. Angehörige der Berufsfeuerwehren begünstigt: www.dpolg-stiftung.de

 

 


Quelle: Uwe Peetz, LFV Bayern und Matthias Godulla, Deutsche Polizeigewerkschaft